030393 SE Die Leugner des Völkerrechts (2016W)

Ist Völkerrecht „Recht“ im eigentlichen Sinne? Bereits der vermeintliche „Vater“ des Völkerrechts Hugo Grotius meinte, dass es immer Leute geben werde, die das Völkerrecht verachten oder seine Existenz bestreiten. Mangels einer zentralen Rechtssetzungs- und Sanktionsinstanz wird die Rechtsqualität oder zumindest die Eigenständigkeit von Völkerrecht schon seit jeher in Frage gestellt. Obwohl sich das Völkerrecht durch die wirtschaftliche und organisatorische Verflechtung der Staaten in unserer Zeit stärker als je zuvor institutionalisiert hat, finden sich bis heute JuristInnen, WissenschaftlerInnen und PolitikerInnen, die Zweifel an seiner rechtlichen Existenz äußern.
Das völkerrechtsgeschichtliche Seminar widmet sich der Frage der Völkerrechtsleugnung im modernen Völkerrecht. Im langen 19. Jahrhundert wird eine lebhafte Debatte über die Normativität des Völkerrechts geführt, in der die Leugner tendenziell eine Außenseiterrolle einnahmen und teilweise scharf kritisiert wurden. Diese Kritik ergeht auch im Kontext einer zunehmenden Institutionalisierung sowie Verwissenschaftlichung der Disziplin Völkerrecht und macht auch nicht vor namhaften Denkern wie dem deutschen Philosophen Georg Wilhelm Friedrich Hegel oder dem britischen Rechtstheoretiker John Austin Halt. Schließlich stellt sich auch aktuell die Frage, welche Rolle die Debatte der Völkerrechtsleugnung zur Rechtfertigung von mutmaßlichen Verletzungen des internationalen Rechts heute spielt (Krimannexion, Kosovo-Intervention und Chinas seerechtliche Ansprüche)?

Ablauf: Im Seminar werden Studierende neben der Einführung in die völkerrechtsgeschichtlichen Kontinuitäten und Umbrüche des 19. Jahrhunderts das Für und Wider der Leugnung genauer erörtern. Die ReferentInnen sollen für die jeweilige juristische Ansicht argumentieren und die Vorwürfe gegenüber den Völkerrechtsleugnern detailliert ausführen oder entkräften. Besonders in den Fällen, in denen umstritten ist, ob ein und derselbe Autor als Völkerrechtsleugner zu betrachten ist oder nicht, kann und soll es zu Streitgesprächen zwischen den Studierenden kommen. Dadurch sollen auch die historischen Debatten zwischen den verschiedenen Standpunkten entsprechend berücksichtigt werden: Denn die Völkerrechtswissenschaft war keineswegs einheitlich und ob Denker wie Kant, Austin, Hegel und Carl Schmitt das Völkerrecht anerkannten oder leugneten, war damals und ist auch heute noch umstritten.